Markus Decker | Kölner Stadt-Anzeiger

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Markus Decker

Neueste Artikel

Bundesregierung

CDU-Abgeordnete Henning Otte soll neuer Wehrbeauftragter des Bundestages werden

Die Amtszeit der Wehrbeauftragten Eva Högl läuft am 25. Mai aus. Alles deutet daraufhin, dass ihr der CDU-Verteidigungsexperte Henning Otte folgt. Er kennt sich aus und hat den Rückhalt der eigenen Fraktion.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Henning Otte.

Rechtsanwalt

Die geplanten zusätzlichen Grenzkontrollen stehen auf tönernen Füßen

Der Rechtsanwalt Christoph Tometten vertritt einen Österreicher und einen Polen, die sich gegen die seit Jahren anhaltenden Grenzkontrollen wehren.

Beamte der Bundespolizei stehen bei der Eireisekontrolle am deutsch-polnischen Autobahngrenzübergang A15 bei Forst und beobachten die Fahrzeuge. (Symbolbild).

Kommentar
Nahost-Konflikt

Israels Gaza-Plan dient dem Frieden nicht

Die israelische Regierung will den gesamten Gazastreifen besetzen. Für Palästinenser und israelischen Geiseln ist das keine gute Nachricht.

ARCHIV - 02.01.2025, Palästinensische Gebiete, Rafah: Menschen versammeln sich, um Mahlzeiten von der Wohltätigkeitsküche (Tekka) in Rafah zu erhalten, da die Palästinenser angesichts des Mangels an Mehl und Hilfsgütern und der anhaltenden Schließung der Grenzübergänge im Rahmen der Belagerung des Gazastreifens von einer Hungersnot bedroht sind. (zu dpa: «UN weisen israelischen Hilfsgüterplan zurück») Foto: Abed Rahim Khatib/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

AfD gesichert rechtsextrem

Was die Einstufung durch den Verfassungsschutz bedeutet

Die AfD gilt jetzt als „gesichert rechtsextremistisch“ laut Verfassungsschutz. Was das konkret bedeutet: die wichtigsten Fragen und Antworten.

Die Partei- und Fraktionschefs der AfD: Tino Chrupalla und Alice Weidel.

Kommentar
Fast unvermeidlich

Rückzug von Robert Habeck wäre ein herber Verlust für die Grünen

Habeck will dem Vernehmen nach sein Bundestagsmandat niederlegen. Damit würde er die Konsequenzen aus dem Scheitern seines Politikstils ziehen.

Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Noch-Vizekanzler und -Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, verlässt eine Sitzung im Bundestag. Hannes P Albert

Kommentar
Flieger gelandet

Deutschland hat afghanischen Flüchtlingen sein Wort gegeben

Die noch geschäftsführend amtierende Bundesregierung hat afghanische Flüchtlinge nach Deutschland geholt. Das ist unter menschenrechtlichen Aspekten richtig.

16.04.2025, Sachsen, Leipzig: Ein Flugzeug landet auf dem Flughafen Leipzig/Halle. Mit der Maschine sind auch ehemalige Ortskräfte deutscher Institutionen aus Afghanistan in Leipzig gelandet. Per Flugzeug werden ehemalige Ortskräfte sowie besonders gefährdete Menschen, etwa Menschenrechtsanwälte oder Frauenrechtlerinnen, nach Deutschland geholt. Foto: Hendrik Schmidt/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Konstruktiv und normalisiert

AfD plant neue Taktik im Bundestag – Eine Fraktion wie jede andere?

Die AfD steht vor einem Strategiewechsel: Im Bundestag will die Rechtspartei in der neuen Wahlperiode weniger eskalieren.

Alice Weidel (l), Co-Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion.

Polizeiliche Kriminalstatistik

Anstieg bei Jugendlichen und Zuwanderern – Entwicklung sozial erklärbar

Auffällig sind Jugendliche, die von Schulschließungen in der Corona-Pandemie betroffen waren. Bei Zuwanderern ist die Situation komplexer.

Nancy Faeser (SPD), geschäftsführende Bundesministerin des Innern und für Heimat, spricht während der Pressekonferenz zur Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik 2024.

Bareiß & Co

Annäherung an Putin – Ist die „Moskau-Connection“ wieder da?

Es mehren sich die Stimmen, die im Schatten eines möglichen Friedens mit der Ukraine eine Normalisierung der Beziehungen zu Russland wollen.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Bareiß. Thomas Trutschel

Neuer Bundestag

Klöckner fordert Anstand, Gysi vergeigt die Rede und die AfD ist mal zufrieden

Der 21. Deutsche Bundestag hat seine Arbeit aufgenommen. Die erste Sitzung zeigt Gregor Gysi, dass Erfahrung nicht vor Nervosität schützt.

Julia Klöckner (rechts, CDU) erhält Glückwünsche von Saskia Esken (SPD), während sich im Hintergrund Friedrich Merz (rechts, CDU) und Lars Klingbeil (SPD) unterhalten.

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